Stadt Grafenau

von Verkaufsstellen anlässlich des Besenreiser-Kirtas vom 17.11.1977 erhält folgende Fassung: "Anlässlich des Besenreiser-Kirtas in Grafenau am dritten Sonntag im November dürfen die Verkaufsstellen für [...] Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Besenreiser-Kirtas Aufgrund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss vom 28.11.1956 (BGBl. I S.875) [...] 12. Juni 2001 STADT GRAFENAU P e t e r 1. Bürgermeister Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anlässlich des Besenreiser-Kirtas Aufgrund § 14 Abs. 1 des Gesetzes über den Ladenschluss in [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

ten Beginn der Sondernutzung, sonst innerhalb eines Monats nach Beendigung der Sondernutzung zu stellen ist, möglich. (4) Beträge unter 5,00 Euro werden nicht erstattet. § 8 In-Kraft-Treten Die Satzung [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

eines Standplatzes sind 20 Tage vor dem Markttag bei der Stadt zu stellen. Im Antrag sind Name, Vorname und Anschrift des Antragstellers, die für den Marktverkehr vorgesehenen Waren und Dienstleistungen [...] ein zugeteilter Standplatz eine Stunde nach der Öffnungszeit vom Antragsteller nicht besetzt, kann der Standplatz einem anderen Antragsteller zugeteilt werden. § 7 Bezug und Räumung des Standplatzes 3 (1) [...] eines Standplatzes sind 20 Tage vor dem Markttag bei der Stadt zu stellen. Im Antrag sind Name, Vorname und Anschrift des Antragstellers, die für den Marktverkehr vorgesehenen Waren und Dienstleistungen [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

Festsetzungen maßgebend sind. § 2 Stellplatzbedarf (1) Die Anzahl der gem. Art. 47 BayBO herzustellenden Stellplätze ist nach dem in der Anlage festgelegten Stellplatzbedarf zu berechnen. (2) Für bauliche [...] Niedermeier 1. Bürgermeister 2. Änderung der Stellplatzsatzung 11.12.2019 1-20150715_Änd Satzung Stellplätzen 2015 Satzung über die Herstellung und Ablösung v Stellplätzen inkl. Änderung [...] erhält folgende Fassung: „§ 3 Größe und Gestaltung von Stellplätzen (1) Ein Stellplatz muss mindestens 5 m lang sein. Die lichte Breite eines Stellplatzes muss mindestens betragen a) 2,30 m, wenn keine Längsseite [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

letzten für die Vorauszahlung festgesetzten Termin aufnimmt, hat die Vorauszahlung einen Monat nach Zustellung des die Höhe der Vorauszahlung festsetzenden Bescheides zu entrichten. (2) Die Vorauszahlungen [...] Fälligkeit (1) Die Beitragsschuld ist durch schriftlichen Bescheid festzusetzen und einen Monat nach Zustellung des Bescheides fällig. (2) Aus dem Bescheid müssen die Veranlagungsmerkmale hervorgehen. Übt ein [...] festgesetzte Beitragsschuld, so wird dem Beitragsschuldner der Unterschiedsbetrag unverzüg- lich nach Zustellung des Bescheides gutgebracht. § 8 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Januar 1989 in Kraft [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

haften als Gesamtschuldner. § 3 Fälligkeit Aufwendungs- und Kostenersatz werden einen Monat nach Zustellung des Bescheids zur Zahlung fällig. § 4 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01.2014 in Kraft [...] Pflichtaufgaben nicht der gesamte Personalaufwand angesetzt werden. 4.2 Sicherheitswachen Für die Abstellung zum Sicherheitswachdienst gem. Art. 4 Abs. 2 Satz 1 BayFwG werden für einen ehrenamtlichen Feu [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

auf Antrag des Eigentümers oder Nutzungsberechtigten – das Stellen von Wachen nach dem Ende der Brandgefahr oder das Abräumen von Schadensstellen, soweit es nicht zur Abwehr weiterer Gefahren notwendig ist) [...] entscheidet der Wahlausschuss. 3. Feststellung des Wahlergebnisses, Losentscheid Nach Abschluss der Wahl prüft der Wahlausschuss den Inhalt der Stimmzettel, zählt sie aus und stellt das Wahlergebnis fest. Gewählt [...] Wahl, die Feststellung des Wahlergebnisses und die Wahlannahme eine Niederschrift fertigen, die er und die Beisitzer unterzeichnen. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten für die Wahl des Stellvertreters des Feu [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

Randsteine, e) die Herstellung von Radwegen, f) die Herstellung von Gehwegen, g) die Herstellung von kombinierten Geh- und Radwegen, h) die Herstellung von Mischflächen, i) die Herstellung der Beleuchtung [...] c) die erstmalige Herstellung des Straßenkörpers einschließlich des Unterbaues, der Be- festigung der Oberfläche sowie notwendiger Erhöhungen oder Vertiefungen, d) die Herstellung von Rinnen sowie der [...] seinrichtung, j) die Herstellung der Entwässerungseinrichtung der Erschließungsanlagen, k) den Anschluss an andere Erschließungsanlagen, l) die Herstellung der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen wegen Eingriffs [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

bis zu einer Breite von a) soweit Parkstreifen vorgesehen sind - bei Längsaufstellung je 2,5 m - bei Schräg- und Senkrechtaufstellung 5,0 m b) soweit keine Parkstreifen vorgesehen sind 5,0 m 4.2 die kein [...] Aufwand umfasst auch den Wert der von der Stadt aus ihrem Vermögen bereitgestellten Sachen und Rechte im Zeitpunkt der Bereitstellung. - 6 – (5) Der beitragsfähige Aufwand umfasst nicht die Kosten für [...] Satzung über die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Aufwands für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung von Straßen, Wegen, Plätzen, Parkplätzen, Grünanlagen und Kinderspielplätzen [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau

, frühestens einen Monat nach Zustellung des Abwasserabgabebescheides an die Stadt (Art. 12 Abs. 4 Satz 1 BayAbwAG). (2) Die Abgabeschuld wird einen Monat nach Zustellung des Abgabebescheides fällig. § [...] Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Stadt nach Art. 8 Abs.1 in Verbindung mit Art. 7 BayAbwAG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. § 3 Entstehung und Fälligkeit (1) Die Abgabeschuld entsteht [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Verlinkt bei:

• Stadt Grafenau